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Rahmenvereinbarungen

Die Bündelung von Bedarfe ist keine neue Idee, schon seit mehreren Jahrzehnten werden Rahmenvereinbarungen geschlossen. Jedoch wurden die Potenziale dieses Einkaufsverfahrens nicht optimal genutzt:

Es gab für die Bundesverwaltung keine einheitliche Datenbank, in der die Rahmenvereinbarung gesammelt, aktualisiert und den Behörden und Einrichtungen des Bundes zugänglich gemacht werden konnten. Außerdem wurden nur wenige Produkte gebündelt gekauft, obwohl viele Artikel in unterschiedlichen Behörden benötigt werden.

Mittlerweile werden Rahmenvereinbarungen als eine der häufigsten Formen des öffentlichen Auftrags im Wettbewerb an Unternehmen vergeben. Durch die Festlegung nur bestimmter Vertragsinhalte (Vertragslaufzeit und der in Aussicht genommene Preis), bleibt die Flexibilität erhalten, um die Bedingungen für Einzelaufträge individuell pro Behörde festzulegen. Wichtig sind hierbei die Bestellmenge, die Lieferzeit und der Lieferort. Erfolgreich werden diese Vergabeverfahren allerdings nur, wenn Wettbewerb zwischen verschiedenen Bietern herrscht. Die Bedarfsbündelung stößt an ihre Grenzen, wo große Auftragvolumen an einen Auftragnehmer vergeben werden und andere Bieter lange auf die Chance zur Angebotsabgabe in einem neuen Vergabeverfahren warten müssen.

Dieses Problem haben die Zentralen Beschaffungsstellen des Bundes erkannt und nutzen bei den Verfahren verschiedene Instrumente des Vergaberechts. So wird auf einzelne Vergabeverfahren verzichtet, und das gebündelte Auftragsvolumen in Fach- oder Regionallose aufgeteilt. Außerdem kann mehreren Auftragnehmern der Zuschlag in einem Vergabeverfahren erteilt werden. Die Vertragspartner werden regelmäßig zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert und der wirtschaftlichste Anbieter liefert die Produkte aus. Mit diesem Verfahren werden Nachteile der Bedarfsbündelung für die Wirtschaft ausgeschlossen.

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